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Artikel 90

(Befehls-, Kommandogewalt)

(1)

Der Minister für Verteidigung hat die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte in Friedenszeiten.

(2)

Bei ernsthafter Gefahr und Auftreten von kriegerischen Spannungs- und Verteidigungfällen übernimmt der Ministerpräsident als Vorsitzender eines Krisenstabes die Befehlgewalt.

(3)

Das Volk soll so bald als möglich zu seiner Zustimmung befragt werden.

(4)

Näheres regelt ein Gesetz.

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Rechtsnorm nach letzter Auswertung von Vorschlägen vom 25.03.2012

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Hinweis und Home

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