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Artikel 45

(Soziale Sicherheit und soziale Unterstützung)

(1)

Der Staat anerkennt und achtet das Recht auf Zugang zu den Leistungen der sozialen Sicherheit und zu den sozialen Diensten, die in Fällen wie Mutterschaft, Krankheit, Arbeitsunfall, Pflegebedürftigkeit oder im Alter sowie bei Verlust des Arbeitsplatzes Schutz gewährleisten, nach Maßgabe des Gemeinschaftsrechts und der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

(2)

Jede Person, die in Deutschland ihren rechtmäßigen Wohnsitz hat und ihren Aufenthalt rechtmäßig wechselt, hat Anspruch auf die Leistungen der sozialen Sicherheit und die sozialen Vergünstigungen nach den Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

(3)

Um die soziale Ausgrenzung und die Armut zu bekämpfen, anerkennt und achtet der Staat das Recht auf eine soziale Unterstützung und eine Unterstützung für die Wohnung, die allen, die nicht über ausreichende Mittel verfügen, ein menschenwürdiges Dasein sicherstellen sollen, nach Maßgabe der Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten.

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Rechtsnorm nach letzter Auswertung von Vorschlägen vom 18.03.2012

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